Mit Spannung verfolgten die Zuhörer im Waiblinger Verein Spagat den Vortrag des Armutsexperten Frieder Claus zur Reformdebatte Hartz IV und seinen Vorschlägen, was aus diesem System raus muss. Die Hartzreformen waren ein Kernstück der Schröder’schen Agenda 2010, die selbst nach jüngsten Aussagen der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine institutionelle Angstmobilisierung bewirkte und die Lohnabhängigen bis weit in den Mittelstand bedroht. Nicht zuletzt habe die Reform zum politischen Aufstieg der Rechten beigetragen, bei denen laut Claus die Arbeitslosen die größte Wählergruppe darstellen.

Nach den Erfahrungen der Sozialberatung habe Hartz IV seine Ziele verfehlt. Statt einer Aktivierung komme es zur Resignation der Betroffenen, statt Stärkung der Eigenverantwortung ergebe sich eine soziale Destabilisierung. Dies als Folge einer Dauerbedrohung durch Armut, denn nach dem Paradigmenwechsel 2005 müsse man erst weitgehend verarmen, um staatliche Hilfe zu erhalten.

Hartz IV müsse deshalb sowohl armutsfester als auch menschlicher gemacht werden, zudem müsse die Arbeitsaufnahme verbessert werden. Zu jedem dieser drei Punkte schlägt er je fünf Maßnahmen vor. So müsse unbedingt die Wohnung besser gesichert werden, es sei ein sozialstaatlicher Skandal; wenn Menschen durch Hartz IV die Wohnung verlieren.

Für ein menschlicheres System müssten auch Kinder raus aus Hartz IV, sie hätten in einer Grundsicherung für Arbeitssuchende nichts verloren. Eine eigenständige Kindergrundsicherung, die sie vor Ausgrenzung schütze, sei unerlässlich. Und nicht zuletzt müssten die massiven Kürzungen des Förderbudgets zurückgenommen werden. Der Fachkräftemangel brauche Umschulungsmaßnahmen statt uneffektiven Bewerbungstrainings und anderer Schnellbleichen.

Auch die weiteren Vorschläge zeugten von intensiver Praxiserfahrung und einleuchtenden Ideen. Das System müsse den Menschen dienen, nicht die Menschen dem System, so die Grundüberzeugung von Frieder Claus. Wo dies nicht beachtet würde, brauche es viel Geld, Druck und Verschleis, um Dinge zu bewegen, die nicht rund laufen.

Der Verein Spagat will nun die Vorschläge zur Prüfung und Stellungnahme an Abgeordnete und politische Vertreter schicken, um die wichtige Reformdebatte zu stärken, denn, so Siegfried Bayer als Vorsitzender, es gehe um Menschen und unser aller Zusammenleben.